Aktuelles
Wir sagen: Der Weg raus aus Klimakrise, internationaler Eskalation und sozialer Ungleichheit, beginnt mit einer grundlegend anderen Wirtschaftspolitik. Kosmetische Korrekturen reichen nicht mehr. Unsere Gesellschaft braucht eine Wirtschaftswende, ein neues wirtschaftliches Fundament. Es besteht aus drei Elementen: Reichtum sozial gerecht… Weiterlesen
Aktuelles aus dem Landesverband
Im Wahlkampf 2011 versprochen, seitdem gebrochen, jetzt umsetzbar: kostenloses Kita-Jahr Die SPD kann jetzt, ähnlich wie die CSU in Bayern, Anspruch auf das freiwerdende Betreuungsgeld erheben, das dem Land Baden-Württemberg zusteht. „Diese Gelder muss Finanzminister und SPD-Chef Nils Schmid beim Bundesfinanzminister einfordern und in… Weiterlesen
Die Tübinger Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel (DIE LINKE) kritisiert die vom Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) gemeinsam mit Jens Spahn (CDU) in der FAZ formulierten Vorschläge zur Flüchtlingspolitik: ,,Boris Palmer macht den Kretschmann, er will die Grünen flüchtlingspolitisch CDU-kompatibel machen. Nun auch noch ausgerechnet mit… Weiterlesen
Landesregierung schläft seit Jahren, lässt Kommunen und Kreise im Regen stehen DIE LINKE Baden-Württemberg fordert von der grün-roten Landesregierung konkrete Taten bei der Verbesserung der Flüchtlingsunterbringung. „Flüchtlinge müssen dezentral untergebracht werden statt kurz vor Beginn des neuen Schuljahrs in Turnhallen zusammengepfercht zu… Weiterlesen